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Herzlich Willkommen

Neujahrsempfang 2010

Die Gruppe WIR in Oppenwehe bedankt sich bei allen, die am Neujahrsempfang teilgenommen und zum Gelingen der Veranstaltung beigetragen haben. Unser Ziel war es u.a., mehr Bürgernähe zur Gemeindeverwaltung herstellen zu stellen, um gemeinsam an Problemlösungen zu arbeiten.

Nach den ersten positiven Rückmeldungen können wir davon ausgehen, dass uns das auch gelungen ist. Es dürfte für Stemwede das erste Mal gewesen sein, dass sich der Bürgermeister und alle Fachbereichsleiter den Fragen der Bevölkerung von Stemwede gestellt haben. WIR in Oppenwehe hoffen, dass auch anderen Vereinen und Gruppen in diese Richtung gehen, um gemeinsam an Problemlösungen zu arbeiten, um Netzwerke zu schaffen. Nur über eine breite Information und gemeinsame Gespräche können wir unsere Ziele erreichen.

Leider müssen WIR in Oppenwehe, trotz der überaus positiven Resonanz, feststellen, dass mehr als 2/3 der 31 Ratsmitglieder von Stemwede durch Abwesenheit geglänzt haben. Wie wollen Ratsmitglieder zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Stemwede entscheiden, wenn sie sich nicht einmal die Fragen der Bevölkerung und die Antworten der Verwaltungsspitz sich anhören. Sicherlich kann nicht erwartet werden, dass alle Ratsmitglieder erscheinen, aber wenn 2/3 fehlen grenzt das schon an einer Missachtung der Anliegen aus der Bevölkerung.


Dietmar Meier

 

 

Pressespiegel

Artikel publiziert am: 08.02.10
Datum: 09.02.2010 - 10.38 Uhr
Quelle: http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/landkreis-minden/rahden/hoeren-draussen-gedachtwird-621057.html

Aufschlussreicher Neujahrsempfang

Hören, was draußen gedacht wird

Oppenwehe - Von Gerhard Scheland· Der letzte Eintrag auf der Homepage war eher ein Rat als eine Frage: "Frage dich nicht, was deine Gemeinde für dich tun kann, frage dich, warum sie es noch nicht getan hat?" Die Antwort fiel Bürgermeister Gerd Rybak leicht: "Frage nicht, was Stemwede für dich tun kann, frage, was ich für die Gemeinde tun kann?"

Ein kompetentes Team begrüßte Karlheinz Meier, der Vorsitzende des Gewerbevereins Oppenwehe-Oppendorf (Mitte), gestern zur Podiumsdiskussion im Rahmen des Neujahrsempfanges (von links): Werner Bahnemann, Bürgermeister Gerd Rybak, Klaus Schumacher, Dieter Lange, Reinhard Grewe und Cord Hegerfeld.

Für die Beantwortung der übrigen Internet- und Saal-Fragen hatte sich der Stemweder Bürgermeister für den gestrigen Neujahrsempfang im Saal von "Meiers Deele" kompetente Unterstützung mitgebracht: Die Fachbereichsleiter Cord Hegerfeld (Bau und Planung), Reinhard Grewe (Finanzen), Werner Bahnemann (Ordnung und Soziales), Klaus Schumacher (Schule, Sport, Kultur und ZGM) sowie Dieter Lange (Zentrale Dienste).

"100 Tage Bürgermeister“ Herr Rybak, was nun?", stand als Motto über der gut zweistündigen Veranstaltung, zu der der Gewerbeverein Oppenwehe-Oppendorf sowie der so genannte kleine Kreis der Gruppe "WIR in Oppenwehe" eingeladen hatte. Mittendrin wurde der insgesamt aufschlussreiche und informative Neujahrsempfang von jungen Damen aus dem Ortsteil Steinkamp aufgelockert. Sie zeigten zur Musik von Michael Jackson "Who's bad?"

Nach einem Begrüßungssekt hatte Vorsitzender Karlheinz Meier seitens des Gewerbevereins zahlreiche Zuhörer begrüßt und das Mikrofon anschließend an Dietmar Meier weiter gegeben, der die Diskussionsrunde leitete. "Wird die Konjunktur anspringen? Gibt es ein Wirtschaftswachstum?", waren zwei Fragen Meiers, auf die es in aller Regel bestenfalls Achselzucken gibt. "Auch wenn viele schon wieder das berühmte Licht am Ende des Tunnels sehen, ist eines gewiss: Schmalhans bleibt Küchenmeister. Und dennoch gab sich der Moderator betont optimistisch: "Stemwede wird sich auch 2010 weiterentwickeln, allerdings ist diese Entwicklung mit vielen Fragezeichen versehen."

Vor der ersten Internetfrage wies Meier ausdrücklich darauf hin, dass der Bürgermeister und sein Fachteam nicht durch kritische Fragen vorgeführt werden sollten. Vielmehr machte er deutlich, dass die Politik den Weg aufzeigen müsse, den die Verwaltung beschreiten soll. "Dabei stehen alle Ratsmitglieder in der Verantwortung."

Die Finanzknappheit der Gemeinde mit einer Deckungslücke von mehr als 3 Millionen Euro, die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die Kommune sowie der dringliche DSL-Ausbau in Stemwede zogen sich wie ein roter Faden durch die Fragen an den Bürgermeister und seine Fachbereichsleiter. Andere Fragen drehten sich um den Bauhof, das Krankenhaus in Rahden und den Kostenanteil der Gemeinde an den notwendigen Erschließungsmaßnahmen zum geplanten Bau eines Hähnchenmaststalles in Wehdem.

Vor der Antwort auf die ersten Fragen wies Gerd Rybak darauf hin, dass er die Gelegenheit zum Austausch mit den Bürgern gern genutzt habe, "um zu hören, was draußen gedacht wird". Zur Haushaltslage der Gemeinde sagte der Bürgermeister, dass sie alles andere als rosig sei. "Trotz der finanziellen Misere werden wir unserer Infrastruktur aber nicht das Licht ausdrehen". Zum Thema DSL betonte Rybak, dass in Stemwede nicht alles verschlafen werde. Die Gemeinde sei sehr wohl bemüht, dass schnelle Internet zu erhalten, zumal eine Abfrage ergeben habe, dass Stemwede unterversorgt sei. Allerdings müsse erst noch der richtige Anbieter gefunden werden. Eine klare Absage erteilte Rybak der Internet-Anfrage eines Bürgers, ob nicht der kommunale Bauhof die notwendigen Arbeiten für die Verlegung des Breitbandnetzes durchführen könne. "Dafür ist der Bauhof nicht da." Eine Absage erteilte der Bürgermeister auch dem Fragesteller, der eine bessere finanzielle Unterstützung des Ehrenamtes wünschte. "Wir leisten in dem Bereich schon übermäßig viel, unterhalten zehn Sportplätze und mehrere Schützenhallen, wir fördern die Jugendarbeit, und beim Life House läuft ein bauliches Großprojekt. Wir können nur das machen, was leistbar ist."

Die Einstellung des 44-jährigen Haushaltsexperten Dieter Lange sieht der Bürgermeister als einen Schritt in Richtung Kostenreduzierungen, da nach dem Ausscheiden von Kämmerer Reinhard Grewe zwei Fachbereiche zusammengelegt werden. "Weitere Personaleinsparungen sind abhängig von politischen Entscheidungen und Bürgerwillen."


Quelle: Stemwede Zeitung - Artikel vom 08.02.2010

Sorgen drücken - Experten antworten

Bürgermeister Gerd Rybak und sein Team stellen sich in Oppenwehe den Fragen der Bürger

Von Dieter Wehbrink
Oppenwehe (WB). Sorgen um den Stemweder Haushalt, der daraus resultierende Sparzwang, aber auch die sinkende Bevölkerungszahl sowie die fehlende DSL-Versorgung haben gestern die Veranstaltung von »Wir in Oppenwehe« geprägt.
Dietmar Meier hat die Veranstaltung moderiert.

Gemeinsam mit dem Gewerbeverein Oppenwehe-Oppendorf veranstaltete die Gruppe ihren Neujahrsempfang in »Meier's Deele«. Bürgermeister Gerd Rybak und seine Fachbereichsleiter stellten sich den Fragen der Bürger. Dietmar Meier moderierte die Veranstaltung. Im Vorfeld hatten Stemweder über die Oppenweher Internetseite Fragen formuliert.

Problem Hähnchenstall
Gleich die erste Frage widmete sich dem Haushalt und dem etwas heiklen Thema »Hähnchenstallbau in Wehdem«. Ob man bei einer Deckungslücke von drei Millionen überhaupt noch die Verbreiterung der Straße Mühlenhollwede wegen des geplanten Maststalls bei Kosten mehr als von 35 000 Euro verantworten könne, wollte ein Bürger wissen.
Hier wehrte sich Gerd Rybak grundsätzlich gegen Kritik am Ratsbeschluss. Er wolle deutlich klarstellen: Der Ausbau des bislang unbefestigten Weges zum Hähnchenstall werde allein vom Investor bezahlt. Für die Gemeinde gehe es lediglich um die Zuwegung von der Niedermehner Straße über das kurze Stückchen Mühlenhollwede. »Dieser Abschnitt der Straße Mühlenhollwede ist im Moment noch in ordentlichem Zustand. Es könnte natürlich irgendwann sein, dass er saniert werden muss.« Erst dann - und nicht vorher - würden die 36 000 Euro Kosten anfallen, betonte der Bürgermeister. Stemwede habe generell - unabhängig von möglichen späteren Straßenschäden durch Lastwagen - solchen Projekten zugestimmt, wenn sie sich an Gemeindestraßen befunden hätten. »Aus Gründen der Gerechtigkeit müssen wir auch in diesem Fall so handeln.«
Ob irgendwann die Verursacher von Straßenschäden stärker in Regress genommen werden müssten, sei eine ganz andere Frage, meinte Rybak.

Mangelnde DSL-Versorgung
Kritik wurde von Bürgern an der unzureichenden DSL-Versorgung im Gemeindegebiet, speziell in Oppenwehe, geübt. »Die Gemeinde hat das Thema DSL nicht verschlafen«, sagte Bauamtsleiter Cord Hegerfeld. Er wies auf die Internetumfrage der Gemeinde zur DSL-Versorgung hin, »bei der wir allerdings viel mehr Eingaben erwartet hätten. Aus Oppenwehe ist dazu aber einiges gekommen.«
Hegerfeld lobte die Initiative der Oppenweher, warnte aber ebenso wie Gerd Rybak vor zu hohen Erwartungen. Über eine Internetplattform habe die Gemeinde eine erste Ausschreibung vorgenommen und hoffe, dass sich unter den mittlerweile 250 Anbietern in Sachen DSL-Versorgung jemand melde, der den Einstieg im Gemeindegebiet für wirtschaftlich genug halte. Finde sich niemand, erfolge eine »echte Ausschreibung, die den Anbietern allerdings aufzeigen muss, wie durch Förderungen wirtschaftliche Lücken geschlossen werden können.« Ein Problem sei zudem die Überlastung der Anbieter, die den bundesweiten Aufträgen kaum hinterher kämen. In diesem Jahr werde wohl nicht mit einem Ausbau zu rechnen sein, sagte Hegerfeld.
Zwischenzeitlich wolle sich die Gemeinde aber mit dem Energieversorger RWE abstimmen, um bei dessen Erdarbeiten vorsorglich Leerrohre mitverlegen zu lassen, die später für DSL-Leitungen genutzt werden könnten.

Bevölkerungsschwund
Ordnungsamtsleiter Werner Bahnemann ging auf Fragen zum demografischen Wandel ein, von dem auch Stemwede arg betroffen ist. 2007 sank die Zahl der Einwohner um 166, 2008 waren es 100 und im vergangenen 24 Bürger weniger. Leerstände und eine Veränderung des Arbeitsmarktes seien die Folge.
Der Bevölkerungsrückgang zeichne sich auch bei den Schülerzahlen ab, sagte Schulamtsleiter Klaus Schumacher. »Besonders um zwei Grundschulen machen wir uns Sorgen«.
Kämmerer Reinhard Grewe sieht in den Einwohnerverlusten einen »Sprengsatz für die zukünftigen Gemeindehaushalte«, weil sich die Schlüsselzuweisungen des Landes entsprechend verringerten. Grewe: »Prognosen gehen davon aus, dass wir bis zum Jahr 2020 eine Million weniger Einwohner haben. Es muss alles getan werden, um diese Entwicklung zumindest zu verlangsamen.« (weiterer Bericht folgt).


Quelle: Stemweder Zeitung - Artikel vom 09.02.2010

Sparzwang: Sportplätze stehen auf dem Prüfstand

Stemweder fragen Bürgermeister Gerd Rybak
Von Dieter Wehbrink
Oppenwehe (WB). Die desolate Haushaltslage der Gemeinde Stemwede hat die Besucher des Neujahrsempfanges von »Wir in Oppenwehe« beschäftigt.


Dort stellten sich Bürgermeister Gerd Rybak und seine Fachbereichsleiter den Fragen der Bürger (wir berichteten in der Montagsausgabe). Moderator Dietmar Meier wies die Besucher darauf hin, dass die Gäste auf dem Podium Vertreter der Verwaltung und keine Kommunalpolitiker seien. Politiker müssten die Entscheidungen treffen, wenn es um Sparmaßnahmen oder Steuererhöhungen gehe - und nicht die Beamten. Dennoch gab Gerd Rybak seine Einschätzung der aktuellen, wenig erfreulichen Lage. »Wir müssen uns Gedanken machen, was überhaupt noch bezahlbar ist und was wir als Bürger wirklich brauchen«, meinte das Gemeindeoberhaupt. »Bei dieser Suche nach Einsparmöglichkeiten müssen wir uns gedanklich von den Dörfern lösen.« Er nannte ein Beispiel, wo die Politik Veränderungen herbeiführen könne. »Wir halten in Stemwede gleich zehn gepflegte Sportplätze vor, die ständig gemäht werden müssen. Dabei haben wir gar nicht mehr so viele Sportler, die diese Plätze alle nutzen können.« Ein weiteres Beispiel sei der Besitz von Wohnhäusern. »Muss Stemwede überhaupt solche Objekte besitzen?«, fragte der Bürgermeister. »Ohne solche Immobilien hätten wir weniger Verwaltungsaufwand und könnten Personal sparen.« Allerdings gebe es hier ein Problem, räumte Rybak ein. »Wir wollen die Gebäude verkaufen, doch der Immobilienmarkt läuft derzeit so schlecht, dass sie niemand haben will.«
Auf die Frage eines Bürgers, ob die Mitarbeiter der Gemeinde angesichts der Krise nicht vorübergehend auf zehn Prozent ihrer Einkünfte verzichten sollen, antwortete Rybak, dies sei »sehr populistisch« und geradezu unfair, die Folgen dieser Haushaltskrise allein auf eine Gruppe des öffentlichen Dienstes abzuwälzen. Gleichwohl suche die Verwaltung intern nach Einsparmöglichkeiten. Ein Beispiel dafür sei die baldige Zusammenlegung der Fachbereiche Innere Dienste und Finanzen. Dennoch gebe es Pflichtaufgaben, bei deren Bewältigung im Personalbereich nur begrenzt gespart werden könne. Dies gelte beispielsweise für die Betreuung des Bereichs Hartz IV oder bei der Abteilung »Steuern«. Auch hinsichtlich der Bauhof-Leistungen stelle der Bürger hohe Anforderungen an die Gemeinde.
Einige Fragen an das Gremium auf dem Podium beschäftigten sich mit dem Wegzug junger Leute aus Stemwede. Fehlende, vor allem attraktive Arbeitsplätze seien schuld, wurde vermutet. Rybak wies allerdings darauf hin, dass in der Gemeinde Stemwede etwa 5500 Arbeitsplätze vorhanden seien. »Das bedeute, dass täglich mehr Berufstätige nach Stemwede ein- statt hinaus pendeln«, sagte der Bürgermeister. »Außerdem halten Betriebe wie ZF Lemförder, Depenbrock oder die Elastogran Arbeitsplätze für hoch qualifizierte Mitarbeiter bereit. Das Problem ist der fehlende Zuzug neuer Betriebe.« Der Bürgermeister riet angesichts des letzteren Problems aber dazu, nicht in sinnlosen Aktionismus zu verfallen. »Wichtig für Stemwede ist auch die Bestandspflege. Die Wirtschaft vor Ort sagt uns immer wieder, dass sie sich in der Gemeinde wohl fühlt.«